Die Vorwürfe der CDU Hainburg auf ihrer Facebookseite sind nicht nachvollziehbar, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Manfred Tilsner verärgert. Die SPD Hainburg hat sich sehr wohl mit dem Thema der Corona-Sonderzahlungen auseinandergesetzt. Die von den Verantwortlichen der CDU genannte Zahlung der Corona-Prämie bis 600 Euro je nach Entgeltgruppe, richtet sich nach dem im öffentlichen Dienst Ende Oktober abgeschlossenen Tarifvertrag „Corona-Sonderzahlungen“. Da die kirchlichen Träger sich zu meist an den Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes orientieren, ist das Vorgehen der Gemeinde und der Träger nicht unüblich.
„Uns geht es um einen zusätzlichen Beitrag zur Honorierung der Arbeit unserer Erzieherinnen und Erzieher unabhängig von der Entgeltgruppe. 150,00 € für alle, die in diesen schweren Zeiten etwas für die Allgemeinheit und unsere Kinder in Hainburg tun.“ so SPD-Vorstandsmitglied Nico Peters.
„Wenn die Gemeinde hier über ihre Personalkosten etwas übernimmt, ist das begrüßenswert. Allerdings sollte sie diese Kosten nicht als Sachkosten im Haushaltsplan ausweisen, denn dadurch werden sie intransparent.“, ergänzt der Vorsitzende des Ausschusses für Sport, Jugend, Kultur und Soziales sowie SPD-Gemeindevertreter Osman Durmus. Die Corona-Zahlungen können jedoch bis 1.500 € steuerfrei bis zum 31.12.2020 ausgezahlt werden, es ist also durchaus möglich einen höheren Betrag zuzuschießen als die CDU in Hainburg anmerkt.
„Endlich ist auch bei den CDU-Vertretern Buhl und Harrer angekommen, die Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher in der Gemeinde langfristig aufzuwerten.“, so Tilsner. Das die SPD in Hainburg sich dafür schon lange einsetzt, wissen die beiden nur zu genau. Nicht zuletzt deshalb, stellte die SPD einen entsprechenden Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2021/2022.
Offensichtlich ist für die CDU der Wahlkampf für die Kommunalwahl eröffnet. „Gerade soziale Netzwerke scheinen dabei für den Vorsitzenden der CDU das geeignete Mittel zu sein, um haltlose Unterstellungen und Diffamierungen zu verbreiten, wie jüngst auf der Facebookseite der CDU zu lesen war“, so der stellvertretende Vorsitzende und Pressesprecher Ch. Langenwalter. Die SPD setzt jedoch auf den politischen Diskurs. „Wir hätten uns gefreut, wenn der Bürgermeister den Gemeindevorstand über die vermeintlichen Verhandlungen informiert hätte. Stattdessen wählte die CDU-Hainburg, den Weg über die Medien und macht damit deutlich, welch fragwürdigen demokratischen Anspruch sie hat“, so der SPD-Vorsitzende Tilsner abschließend.