Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich in den letzten Wochen sicherlich gefragt, weshalb sich die Hainburger SPD noch nicht zu den Anti-Grünen-Plakaten, die unter anderem auch in Hainburg durch den Unternehmer Karl Wolf aufgehängt wurden, geäußert haben.

Dass wir uns erst jetzt dazu äußern, ist der Tatsache geschuldet, dass wir versucht haben, eine gemeinsame Stellungnahme aller im Hainburger Gemeindeparlament vertretenen Parteien zu erreichen. Bereits im August sind wir dazu auf die Fraktions- und Parteivorsitzenden von CDU, BFH und der Grünen sowie Bürgermeister Böhn zugegangen mit dem Ziel, eine parteiübergreifende Stellungnahme in der Presse zu platzieren.

In einer gemeinsamen Gesprächsrunde konnte jedoch keine parteiübergreifende Einigkeit erzielt werden, obwohl alle Parteivertreter einschließlich des Bürgermeisters die Plakate verurteilten. Dies finden wir sehr bedauerlich, da die Öffentlichkeitswirkung sicherlich deutlich größer gewesen wäre, als wenn sich nur eine einzelne Partei äußert.

Rein juristisch ist gegen die Plakate zwar offenbar nichts zu machen, allerdings verstößt diese Form der Meinungsäußerung, in der Menschen quasi als Unkraut dargestellt werden, in gröbster Weise gegen die Werte des demokratischen Umgangs. Die Plakate reihen sich ein in die in den letzten Jahren insbesondere von der AfD betriebenen Hass- und Hetzkampagnen. Diese bedienen sich oft eines Vokabulars, welches man in Deutschland vor einigen Jahren noch glaubte, überwunden zu haben. Wir hätten gegen solche Plakate auch dann Stellung bezogen, wenn auf ihnen Politiker anderer demokratischer Parteien angegriffen worden wären, das hat absolut nichts mit einer historischen Nähe der SPD zu den Grünen zu tun.

Die Sozialdemokratie hat sich in ihrer Geschichte stets gegen antidemokratische und radikale Strömungen gewandt. Gerade in der heutigen Zeit, wo Hass und Hetze immer weiter zunehmen, gilt es, den Mund aufzumachen, und zwar nicht erst, wenn es dazu zu spät ist.